23 EU-Staaten legen Grundstein für europäische Verteidigungsunion

Deutschland und 22 andere EU-Staaten haben sich zu einer weitgehenden militärischen Zusammenarbeit verpflichtet. Bei einer feierlichen Zeremonie in Brüssel unterschrieben am Montag die Außen- und Verteidigungsminister der Länder ein Dokument, das den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion legt. Sie soll die EU unabhängiger von den USA machen und zu einer engen Kooperation bei Rüstungsprojekten führen.

Erste konkrete Schritte könnten der Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos oder die Einrichtung von gemeinsamen Logistikdrehscheiben für den Transport von Truppen und Ausrüstung sein. Die ständige strukturierte Zusammenarbeit, die in der EU-Sprache Pesco genannt wird, soll offiziell im Dezember starten.

"Es war für uns wichtig - gerade nach der Wahl des amerikanischen Präsidenten (Donald Trump) - uns eigenständig aufzustellen", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. "Wenn es eine Krise gibt in unserer Nachbarschaft, müssen wir handlungsfähig sein."

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Mit dem am Montag unterschriebenen Dokument verpflichten sich die 23 EU-Staaten auch zur Einhaltung von 20 konkreten Teilnahmebedingungen. Dazu gehören eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und die Bereitstellung von Soldaten für die Krisenreaktionskräfte der EU. Letztere wurden 2007 als EU-Battlegroups aufgestellt, kamen bislang aber noch nie zum Einsatz. (dpa)

Quelle: https://deutsch.rt.com/newsticker/60558-23-eu-staaten-legen-grundstein/